AGB-Kundeninfo
Anbieter und Vertragspartner
propulsion shrimp GmbH
Zähringen 12
89174 Altheim
Tel.: +49/ (0)7340/ 213759
E-Mail: mail@propulsion-shrimp.de
Geschäftsführer: Thomas Groh
Amtsgericht Ulm HRB 740221
USt-IdNr.: DE333040918
Stand: 11/2023
§ 1 - Geltungsbereich
(1) Diese Bedingungen der propulsion shrimp GmbH (nachfolgend: „Verkäuferin“), gelten für alle Verkäufe, Lieferungen und Leistungen der Verkäuferin, die der Kunde bei der Verkäuferin über den Online-Shop unter der URL www.garnelen-tom.de kauft. Der Einbeziehung von Bedingungen des Kunden wird widersprochen, es sei denn, die Parteien haben ausdrücklich etwas anderes vereinbart.
(2) „Kunden“ sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer, wobei ein Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Dagegen ist ein Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
§ 2 - Vertragsschluss
(1) Mit Ausnahme der Bestellungen über den Button "Paypal-Express" stellen die Produktangebote der Verkäuferin lediglich eine Aufforderung an den Kunden dar, ein Kaufangebot zu unterbreiten. Der Kunde gibt durch den Abschluss des Bestellvorgangs ein verbindliches Kaufangebot gegenüber der Verkäuferin ab. Die Annahme dieses Kaufangebotes durch die Verkäuferin erfolgt erst durch eine gesonderte Annahmeerklärung bzw. Zahlungsaufforderung innerhalb von 48 Stunden nach Eingang des Kaufangebotes. Bei Bestellungen über den Button "PayPal-Express" kommt der Vertrag mit Abschluss des Bestellvorganges durch den Kunden zustande.
(2) Der Bestellvorgang durch den Kunden beginnt durch das Einlegen eines Produktes in den Warenkorb. Dies erfolgt über den Button "in den Warenkorb" auf der Produktdetailseite. In seinen persönlichen Warenkorb gelangt der Kunde jederzeit über den Button "Warenkorb" in der oberen Menüleiste.
a) Bestellungen über den Button "WEITER ZUR BESTELLUNG":
Hat der Kunde seinen persönlichen Warenkorb mit den von ihm gewünschten Produkten gefüllt, kann er über den Button „Weiter zur Bestellung“ auf der folgenden Seite den Bestellvorgang fortführen.
Hat der Kunde sich vormals schon für den Online-Shop der Verkäuferin registriert, so kann er seine Bestellung über die Eingabe seiner hierzu registrierten E-Mail-Adresse und des dazugehörigen Passwortes fortführen. Sollte der Kunde noch nicht registriert sein, so kann er entweder ein Kundenkonto bei der Verkäuferin über den Button „neues kundenkonto erstellen“ anlegen oder als Gast ohne Eröffnung eines Kundenkontos über den Button "bestellen ohne registrierung" die Bestellung fortführen. In beiden Fällen muss der Kunde seine persönlichen Daten hinterlegen.
Im nächsten Bestellschritt, den der Kunde über den Button "kundendaten abschicken" erreicht, kann der Kunde bei Bedarf zunächst eine abweichende Lieferadresse eingeben und die Lieferadresse über den Button "mit bestellung fortfahren" bestätigen.
Danach kann der Kunde eine von der Verkäuferin angebotene Versandart auswählen. Hierzu muss der Kunde das Feld der jeweiligen Versandart, durch einen „Klick“ aktivieren und die Bestellung über den Button "mit bestellung fortfahren" fortführen. Die Auswahl der Zahlungsart erfolgt im nächsten Bestellschritt über die gleiche vorgenannte Vorgehensweise.
Der Kunde befindet sich im Anschluss in seiner Bestellübersicht.
b) Bestellungen über den Button "PayPal-Express":
Entscheidet sich der Kunde für eine Bestellung über das Sofortbezahl-System „PayPal- Express“ indem er im Warenkorb den Button „PayPal-Express“ nutzt, wird er auf die Anmeldemaske von PayPal weitergeleitet. Nach erfolgreicher Anmeldung des Kunden mit seiner bei PayPal registrierten E-Mail-Adresse und des dazugehörigen Passwortes werden dem Kunden seine von ihm bei PayPal hinterlegten Adress- und Kontodaten angezeigt und übernommen.
Über die Schaltfläche „Weiter“ gelangt der Kunde zurück in den Onlineshop der Verkäuferin und befindet sich in der Bestellübersicht.
Etwaige Korrekturen an den eingegebenen Daten, die der Kunde vornehmen will, kann er über den jeweiligen Button „... ändern“ im jeweiligen Eingabefeld vornehmen.
Bevor der Kunde eine verbindliche Bestellung über die im Warenkorb eingelegten Produkte über die Schaltfläche „zahlungspflichtig bestellen“ abgeben kann, muss er die Kenntnisnahme der Widerrufsbelehrung bestätigen und in die AGB der Verkäuferin einwilligen. Hierzu muss der Kunde das Feld "Ich akzeptiere die AGB und habe das Widerrufsrecht zur Kenntnis genommen" durch einen "Klick" aktivieren.
(3) Kaufabwicklung und Kontaktaufnahme erfolgen per E-Mail unter Zuhilfenahme der automatisierten Kaufabwicklungssoftware. Der Kunde muss deshalb sicherstellen, dass die von ihm zur Kaufabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass hierüber die Korrespondenz erfolgen kann. Bei Einsatz von Spam-Filtern hat der Kunde sicherzustellen, dass alle von der Verkäuferin oder ihren Kaufabwicklungsdienstleistern zur Kaufabwicklung versandten Mails empfangen werden.
§ 3 - Vertragsspeicherung
Der Vertragstext kann vom Kunden über die Browserfunktion ausgedruckt werden oder durch einen Klick auf die rechte Maustaste über die Speicherfunktion des Browsers abgespeichert werden. Dauerhafte Sicherungen des Angebots und des Vertragstextes nach Vertragsschluß werden von der Verkäuferin nicht getätigt und müssen daher bei Bedarf vom Kunden selbst veranlasst werden (bspw. durch Screenshot).
§ 4 - Preise
Die von der Verkäuferin angegebenen Preise beinhalten sämtliche Preisbestandteile inkl. der jeweiligen gesetzlichen deutschen Mehrwertsteuer. Die Mehrwertsteuer wird dabei gesondert ausgewiesen. Die Verpackungs- und Versandkosten werden bei dem jeweiligen Produktangebot bzw. über den Link "Versandkosten" gesondert dargestellt und ausgewiesen. Andere Preisbestandteile, wie z.B. weitere Steuern, Zölle oder sonstige Abgaben, können bei grenzüberschreitenden Lieferungen anfallen.
§ 5 - Zahlungsbedingungen
Zahlungen können wie folgt geleistet werden:
(1) Zur Abwicklung der Zahlungen wird der Dienstleister Mollie B.V., Keizersgracht 313, 1016 EE Amsterdam, Niederlande (im Folgenden: „Mollie“) eingesetzt. Bei Mollie handelt es sich um einen Zahlungsdienstleister, der verschiedene Zahlungsarten/Zahlungsanbieter (zB PayPal, Klarna etc…) für die Verkäuferin in einem Zahlungsmodul bündelt und verwaltet.
(2) Soweit im Online-Bestellvorgang nicht abweichend wiedergegeben, können Zahlungen wie folgt geleistet werden:
- Zahlung per Vorkasse
Nach Absendung der Bestellung wird dem Kunden die Kontoverbindung zur Zahlung mitgeteilt. Nach Gutschrift des Zahlbetrages auf dem angegebenen Konto erfolgt der Versand der Ware;
- Zahlung per AMAZON PAY
Während der Bestellung wird der Kunde zum Zwecke der Bezahlung und der Datenübernahme der bei Amazon hinterlegten Anschrift des Kunden auf die Anmeldeseite von Amazon weitergeleitet. Voraussetzung hierfür ist ein Mitgliedskonto des Kunden bei der Firma Amazon Europe Core SARL, 5 Rue Plaetis, L-2338 Luxemburg. Nach der Bestätigung der Zahlung durch Amazon erfolgt der Versand der Ware;
- Zahlung per PayPal
Nach Absendung der Bestellung wird der Kunde zur PayPal-Seite weitergeleitet worüber die Zahlung durch den Kunden veranlasst wird. Die Zahlungsabwicklung erfolgt dabei über die Firma PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., Luxemburg. Nach der Bestätigung der Zahlung durch PayPal erfolgt der Versand der Ware. Die Belastung des PayPal-Kontos des Kunden erfolgt mit Abschluss der Zahlungsanweisung;
- Zahlung per Kreditkarte über die PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., Luxemburg
Nach Absendung der Bestellung wird der Kunde zur PayPal-Seite weitergeleitet worüber die Zahlung per Kreditkarte an die Verkäuferin veranlasst wird. Nach Absendung der Bestellung und der Bestätigung der Zahlung durch PayPal erfolgt der Versand der Ware. Die Belastung des Bankkontos bzw. der Kreditkarte ist abhängig von der Verarbeitung der Kundenbanken bzw. des kreditkartenherausgebenden Institutes des Kunden..
Verfügt der Kunde über kein PayPal-Konto sollten die diesbezüglichen Bedingungen und Verfahrensabläufe der Firma PayPal beachtet werden:
https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full?locale.x=de_DE ;
- Zahlung per Lastschrift über die PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., Luxemburg
Nach Absendung der Bestellung wird der Kunde zur PayPal-Seite weitergeleitet worüber die Zahlung per SEPA-Lastschrift an die Verkäuferin über PayPal veranlasst wird. Nach Absendung der Bestellung und der Bestätigung der Zahlung durch PayPal erfolgt der Versand der Ware. Die Belastung des Bankkontos bzw. der Kreditkarte durch PayPal ist abhängig von der Verarbeitung der Kundenbanken bzw. des kreditkartenherausgebenden Institutes des Kunden.
Verfügt der Kunde über kein PayPal-Konto sollten die diesbezüglichen Bedingungen und Verfahrensabläufe der Firma PayPal beachtet werden:
https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full?locale.x=de_DE ;
- Zahlung per Sofortüberweisung – Ein Produkt von Klarna
Voraussetzung für diese Zahlungsweise ist ein Online-Banking-Konto über welches der Kunde mit PIN und TAN verfügen kann. Die Zahlung wird vom Kunden über den Anbieter Sofort GmbH, München, an die Verkäuferin angewiesen. Die Zahlungsanweisung durch den Kunden erfolgt nach Absendung seiner Bestellung. Nach der Bestätigung der Zahlung durch die Sofort GmbH, München, erfolgt der Versand der Ware;
- Raten- oder Rechnungszahlung über Klarna
Die Raten- oder Rechnungszahlung - Bonität vorausgesetzt - erfolgt über die Klarna Bank AB („Klarna“), Sveavägen 46, 11134 Stockholm. Weitere Informationen und die vollständigen AGB von Klarna sind unter nachfolgendem Link abrufbar:
Bedingungen Ratenzahlung:
https://cdn.klarna.com/1.0/shared/content/legal/terms/0/de_de/fixed_sum_credit
Bedingungen Rechnungszahlung:
https://cdn.klarna.com/1.0/shared/content/legal/terms/0/de_de/invoice
Die Forderung wird von dem Verkäuferin in diesen Fällen an Klarna abgetreten, sodass eine schuldbefreiende Zahlung nur an Klarna geleistet werden kann.
Klarna prüft und bewertet die Datenangaben des Kunden und pflegt bei berechtigtem Anlass einen Datenaustausch mit anderen Unternehmen und Wirtschaftsauskunfteien (Bonitätsprüfung). Sollte die Bonität des Kunden nicht gewährleistet sein, kann Klarna dem Kunden darauf die Zahlungsarten über Klarna verweigern und muss auf alternative Zahlungsmöglichkeiten hinweisen.
Nach Freigabe der Zahlung durch Klarna erfolgt der Versand der Ware;
- Zahlung per Apple-Pay
Bei Auswahl der Zahlungsart Apple-Pay wird der Kunde nach der Bestellung zur Apple-Pay Seite der Firma Apple Inc., One Apple Park Way, Cupertino, CA 95014, USA, weitergeleitet worüber die Zahlung durch den Kunden veranlasst wird. Hierzu muss der Kunde seinen bestehenden Apple-Account einmalig mit einer Zahlungsvariante (Kreditkarte, oder Bankkarte) verknüpfen. Nach der Bestätigung der Zahlung durch Apple erfolgt die Leistungsausführung. Die Belastung des Kundenkontos hängt von der jeweilig gewählten Zahlungsart des Kunden ab und richtet sich nach den Bedingungen von Apple;
- Zahlung per giropay
Voraussetzung für diese Zahlungsweise ist ein Online-Banking-Konto über welches der Kunde mit PIN und TAN verfügen kann. Die Zahlung wird vom Kunden über den Anbieter paydirekt GmbH, Frankfurt, an die Verkäuferin angewiesen. Die Zahlungsanweisung durch den Kunden erfolgt nach Absendung seiner Bestellung. Nach der Bestätigung der Zahlung durch die paydirekt GmbH, Frankfurt, erfolgt der Versand der Ware.
§ 6 - Lieferung
(1) Die bei den Produkten angegebenen Lieferzeiten beginnen mit dem Tag, der bei PayPal Express Zahlung dem Tag des Vertragsschlusses folgt, ansonsten dem Tag der der Zahlungsanweisung des Kunden an seinen Zahlungsdienstleister folgt. Die Lieferung erfolgt spätestens innerhalb der angegebenen Lieferzeit. Fällt der letzte Tag der Lieferfrist auf einen Samstag, Sonntag oder einen am Empfangsort staatlich anerkannten allgemeinen Feiertag, so tritt an die Stelle dieses Tages der nächste Werktag.
(2) Im Falle einer Lieferung außerhalb von Deutschland verlängert sich die bei den Produkten angegebene späteste Lieferzeitpunkt bei Lieferungen innerhalb der EU-Mitgliedsländern um 5 Werktage, im Übrigen um 10 Werktage.
§ 7 - Eigentumsvorbehalt
(1) Bis zum Ausgleich der vollständigen Kaufpreisforderung bleibt die gelieferte Ware im Eigentum der Verkäuferin.
(2) Ist der Kunde Unternehmer, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, gilt der Eigentumsvorbehalt auch darüber hinaus aus der laufenden Geschäftsbeziehung bis zum Ausgleich aller Forderungen, die der Verkäuferin im Zusammenhang mit dem Vertrag zustehen.
§ 8 - Mängelhaftung
(1) Bei Verkäufen an Unternehmer beträgt die Verjährungsfrist für Mängel bei neuen Waren ein Jahr ab Gefahrübergang. Bei gebrauchten Waren sind Rechte und Ansprüche wegen Mängeln grundsätzlich ausgeschlossen. Die Verjährung beginnt nicht erneut, wenn im Rahmen der Mängelhaftung Ersatz geliefert wird.
(2) Bei Verkäufen gebrauchter Waren an Verbraucher beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche ein Jahr ab Ablieferung der Ware an den Käufer.
(3) Für Unternehmer bleiben die gesetzlichen Verjährungsfristen für den Rückgriffsanspruch nach § 478 BGB unberührt, gleiches gilt für Unternehmer und Verbraucher bei vorsätzlicher Pflichtverletzung und arglistigem Verschweigen eines Mangels. Bei Verkäufen an Unternehmer und Verbraucher gilt nach Maßgabe des nachfolgenden Absatzes (4) ferner, dass sich diese Haftungsbeschränkungen nicht auf Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche erstrecken, die der Käufer wegen eines Mangels geltend machen kann.
(4) Bei der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit haftet die Verkäuferin bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit uneingeschränkt aus jedem Rechtsgrund. Dies gilt auch bei Arglist und Garantieversprechen oder wenn die Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie beispielsweise nach dem Produkthaftungsgesetz, erfolgt.
(5) Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
§ 9 - Vertragssprache
Die Vertragssprache ist Deutsch.
§ 10 - Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
(2) Die Rechtswahl nach Absatz 1 gilt bei Verbraucher i.S.v. § 1 Absatz 2 Satz 1 nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
(3) Die Regelungen über das UN- Kaufrecht finden keine Anwendung.
